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Herzlich Willkommen

Mein Einsatz für Ihre Sache ist Ihnen sicher !

Bis vor wenigen Wochen noch als Richter am Bundesgerichtshof tätig, stelle ich

Ihnen meine in über 15 Jahren Tätigkeit am Bundesgerichtshof im Senat für

Gesellschaftsrecht sowie in einem Strafsenat gewonnene umfassende Erfahrung in

Recht und Rechtsprechung zur Verfügung.

Meine Interessensgebiete sind breit gefächert und reichen vom Strafrecht und Strafverfahrensrecht Revisionsrecht in Strafsachen über das Computerstrafrecht, Internetstrafrecht, Urheberstrafrecht Recht der Telekommunikationsüberwachung und Datenschutzrecht weiter zum Wirtschaftsrecht sowie Wirtschaftsstrafrecht und Steuerstrafrecht Ordnungswidrigkeitenrecht bis hin zum gesamten Recht des BGB sowie Handels- und Gesellschaftsrecht. Ich übernehme in Absprache mit dem jeweiligen Mandanten nur Mandate, bei denen ich selbst eine gewisse Erfolgsaussicht erkenne. Vorhandene Kostenrisiken sind selbstverständlicher Gegenstand meiner Beratung, um Ihnen selbst eine verantwortungsvolle Entscheidung hinsichtlich Verfahrenszielen und etwa vorhandenen Prozessrisiken zu ermöglichen. Ihre Zufriedenheit ist mir ganz besonders wichtig und daher Leitziel meiner Tätigkeit.
Aktuelles...

Rundfunkbeitragspflicht grds.

verfassungsgemäß

Mit Urteil vom 18. Juli 2018 hat das Bundesverfassungsgericht die Pflicht zur Zahlung des Rundfunkbeitrages im Wesentlichen für verfassungsgemäß beurteilt, so dass auch künftig Wohnungsinhaber den Beitrag entrichten müssen, selbst wenn sie überhaupt kein Empfangsgerät vorhalten. Nur bei Zweitwohnungsinhabern ist eine Zahlungsverpflichtung verfassungswidrig, sofern diese bereits den Beitrag für die Erstwohnung entrichten, was nur logisch ist, weil man kaum gleichzeitig in beiden Wohnungen Rundfunk oder Fernsehen nutzen kann (BVerfG, Urteil vom 18. Juli 2018 - 1 BvR 1675/16 u.a.).
Prof. Dr. Jürgen Graf
RECHTSANWALT Richter am BGH a.D.